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ZUR SOFORTIGEN VERÖFFENTLICHUNG Nr. 3371

TOKIO, 15. September 2020 – Die Mitsubishi Electric Corporation (TOKIO: 6503) gab heute bekannt, dass das Gericht für geistiges Eigentum in Guangzhou ein früheres Urteil zu Gunsten von Mitsubishi Electric bezüglich der Markenverletzung des Unternehmens durch Guangzhou Lingye Automation Equipment, Guangzhou Longyan Automation Technology, Guangzhou Ouye Automation Technology und deren Eigentümer mit Sitz in Guangzhou, Provinz Guangdong, China, bestätigt hat.

Die Beklagten produzierten und verkauften ab etwa 2012 eine große Menge nachgeahmter Produkte, darunter speicherprogrammierbare Steuerungen (SPS), AC-Servos, Wechselrichter und andere Fabrikautomatisierungsanlagen mit gefälschten Mitsubishi-Marken. Die Beklagten wurden im Mai 2016 für die illegale Herstellung und den illegalen Verkauf dieser Produkte verurteilt, woraufhin Mitsubishi Electric Klage wegen Markenverletzung erhob und den Fall gewann.

Mitsubishi Electric wird zum Schutz seiner Marke auch in Zukunft strenge Maßnahmen gegen Hersteller von gefälschten Produkten ergreifen, damit Verbraucher die Produkte von Mitsubishi Electric weiterhin bedenkenlos verwenden können.

Verfahren im Überblick

1. 1. Die Beklagten
   Guangzhou Lingye Automation Equipment, Guangzhou Longyan Automation Technology, Guangzhou Ouye Automation Technology und ihre Eigentümer
2. 2. Rechtsverletzende Produkte
   SPS, AC-Servos, Wechselrichter usw., die von den Beklagten hergestellt und verkauft wurden
3. 3. Verletzte Marken
   3 Marken: , MITSUBISHI und
4. 4. Forderungen von Mitsubishi Electric
   Die Beklagten müssen eine Entschädigung zahlen und eine Entschuldigungserklärung veröffentlichen, um die Folgen des Verstoßes zu beseitigen.
5. 5. Gerichte
   Ursprüngliches Urteil: Volksgerichtshof Tianhe, Guangzhou City
   Berufungsurteil: Gericht für geistiges Eigentum in Guangzhou
6. 6. Daten der Urteile
   Ursprüngliches Urteil: 8. November 2018
   Berufungsurteil: 31. Juli 2020
7. 7. Einzelheiten des Berufungsurteils
   Die Beklagten müssen Schadenersatz in Höhe von 2,66 Millionen RMB und eine öffentliche Erklärung abgeben, in der sie ihre Verfehlungen zugeben und sich für den Schaden entschuldigen, der durch die Herstellung gefälschter Produkte verursacht wurde, die die Marken von Mitsubishi Electric verletzt haben (veröffentlicht in der Tageszeitung von Guangdong am 1. September 2020).

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