ZUR SOFORTIGEN VERÖFFENTLICHUNG Nr. 3068

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Mitsubishi Electric legt Rechtsstreit bezüglich geistigem Eigentumsrecht mit belgischem Anbieter für Handtrockner bei

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TOKIO, 10. November 2016 – Die Mitsubishi Electric Corporation (TOKIO: 6503) gab heute bekannt, dass sie am 27. Oktober am Handelsgericht Brüssel, Belgien, eine Einigung mit Go All Sprl erzielt hat. Am 23. September hatte Mitsubishi Electric Klage wegen des angeblichen Verstoßes gegen sein geistiges Eigentumsrecht durch bestimmte in Europa vertriebene Go All-Handtrockner (Eco Dryer 4 All White, EOLE usw.) auf der Basis des in der EU eingetragenen Geschmacksmusters Nr. 001811746-0001 erhoben, das das äußere Erscheinungsbild von Handtrocknern schützt.

Im Rahmen der Einigung gibt Go All vollumfänglich zu, dass einige seiner Handtrockner geistiges Eigentum von Mitsubishi Electric nutzen, und erklärt sich damit einverstanden, die rechtsverletzenden Produkte zu vernichten und deren Vertrieb in Europa einzustellen.

Mitsubishi Electric hat auch in China gegen Taizhou Dihour Electrical Appliances Co., Ltd., einen Hersteller von Handtrocknern, und gegen dessen Vertriebsniederlassung Shanghai Jiecheng Electrical Appliances Co., Ltd., Klagen wegen des Verstoßes gegen geistiges Eigentumsrecht erhoben, in denen es die Einstellung der Herstellung und des Vertriebs ihrer rechteverletzenden Handtrockner fordert.

Mitsubishi Electric war das weltweit erste Unternehmen, das mit der Einführung seines Jet Towel®-Modells 1993 einen neuartigen Handtrockner entwickelte und zum Verkauf auf den Markt brachte, der die Hände durch einen beidseitigen Luftstrom trocknete und auf Wasserverdrängung statt auf Wasserverdunstung setzte.

Jet Towel ist eine eingetragene Marke der Mitsubishi Electric Corporation.

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