Allgemeine Richtlinie

Der ordnungsgemäße Urheberrechtsschutz fördert den technologischen Fortschritt, den gesunden Wettbewerb und trägt dazu bei, Wohlstand herzustellen und gesellschaftliche Entwicklungen zu fördern.

Die Anerkennung von Urheberrechten seitens der Mitsubishi Electric Group sind heute und in Zukunft von großer Bedeutung und müssen als Managementressource geschützt werden. Durch die Integration des Urheberschutzes bei seinen Geschäfts- und F&E-Tätigkeiten stärkt das Unternehmen proaktiv sein weltweites geistiges Eigentum, welches unmittelbar mit der Wachstumsstrategie des Unternehmens verbunden ist und einen Beitrag zur Wirtschaft und zur Gesellschaft leistet, und trägt zum Schutz der Urheberrechte bei.

Struktur der Urheberrechtsabteilung

Zu den Urheberrechtsabteilungen der Mitsubishi Electric Group zählen die Stabsabteilung für Urheberrechte sowie die Urheberrechtsabteilungen in den Werken, F&E-Zentren und Partnerunternehmen. Die Tätigkeiten jeder Urheberrechtsabteilung unterliegen der Leitung des Direktors der Urheberrechtsabteilung des jeweiligen Standorts. Die Stabsabteilung für Urheberrechte formuliert Strategien für das gesamte Unternehmen, fördert kritische Projekte, koordiniert die Zusammenarbeit mit externen Partnern wie Patentbüros und ist für Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit Urheberrechten verantwortlich. In den Werken, F&E-Zentren und Partnerunternehmen fördern die Urheberrechtsabteilungen individuelle Strategien gemäß den Gesamtstrategien des Unternehmens in Bezug auf Urheberrechte. Diese Abteilungen arbeiten Hand in Hand zusammen, um ihre Tätigkeiten zu verbinden und auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen und so effektivere Initiativen zu entwickeln.

Globale Urheberrechtsstrategie

Die Mitsubishi Electric Group ermittelt wichtige urheberrechtliche Aspekte auf der Basis ihrer Hauptgeschäftsfelder und wichtiger F&E-Projekte und beschleunigt die Globalisierung urheberrechtlicher Tätigkeiten unter anderem auch durch die Anmeldung von Patenten vor dem Ausbau ihres Geschäfts in Schwellenländern, in denen sich das Unternehmen Chancen zur Ausweitung der Geschäftstätigkeit ausrechnet. Außerdem werden vor Ort tätige, leitende Angestellte als Urheberrechts-Verantwortliche für die Mitsubishi Electric-Standorte in den Vereinigten Staaten, Europa, China und Südostasien ernannt, um die Urheberrechtsressourcen der Geschäftsstellen, F&E-Zentren und Partnerunternehmen in jedem Land zu stärken. Mithilfe dieser Initiativen möchten wir ein robustes globales Patentnetzwerk schaffen.

Als Zeichen für die IP-Kompetenz und die globalen IP-Aktivitäten der Mitsubishi Electric Group belegte das Unternehmen Platz 2 in Japan gemessen an den vom japanischen Patentamt (JPO) bekannt gegebenen Patentanmeldungen (im Jahr 2022) und Platz 4 weltweit bezogen auf die von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) im Rahmen des Patent-Kooperationsvertrags (PCT) bekannt gegebenen Patentanmeldungen (im Jahr 2022).

Neben der Schaffung eines Patentnetzwerks sind wir ebenfalls bestrebt, aktiv Design-Rechte in Japan und Übersee anzumelden, um in Japan und Übersee sowohl die funktionellen als auch die Design-Aspekte unserer Technologien zu schützen.

(Top 5) PCT-Antragsteller: Unternehmen, 2022 (WIPO, PCT-Jahresbericht)

Anzahl der Patentanmeldungen im Jahr 2022 (Japan)

• 
• 

  Weitere Stärkung der globalen Urheberrechtsressourcen

Open Technology Bank-Aktivitäten

Um eine nachhaltige Zukunft zu realisieren, hat Mitsubishi Electric im Geschäftsjahr 2022 die sogenannte „Open Technology Bank“ ins Leben gerufen, die interne und externe Kooperationen mit geistigem Eigentum fördern. In der Vergangenheit wurde geistiges Eigentum in erster Linie für den Wettbewerb zwischen Unternehmen genutzt (Monopolisierung der Nutzung, Verhindern von Imitation und Durchsetzen von Rechten gegenüber anderen Unternehmen). In Zukunft wird das Unternehmen jedoch geistiges Eigentum aktiv als Mittel zur Förderung unternehmensübergreifender Zusammenarbeit nutzen.

Förderung der unternehmensübergreifenden Zusammenarbeit

Die Mitsubishi Electric Group besitzt eine Vielzahl proprietärer Technologien (Patente, Wissen usw.) in einer Vielzahl von Bereichen, auf der Erde und sogar im Weltraum. Die Bemühungen der Open Technology Bank zielen darauf ab, neuen Mehrwert und weitere Unternehmensmöglichkeiten zu schaffen, indem die Technologien von Mitsubishi Electric mit den Technologien und Ideen von Partnerunternehmen kombiniert und erweitert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass wir Partnerunternehmen bei der Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen unterstützen, indem wir Lizenzen für die Technologien von Mitsubishi Electric vergeben, die zur Bewältigung unterschiedlicher sozialer Herausforderungen beitragen. Mitsubishi Electric vergibt Lizenzen für seine Technologien, die zur Lösung vielfältiger Herausforderungen beitragen (darunter die Schaffung einer CO₂-neutralen Gesellschaft und die Vorbereitung auf Naturkatastrophen), an andere Unternehmen in verschiedenen Branchen und Wirtschaftssektoren. So fördert Mitsubishi Electric aktiv die Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen auf Basis geistigen Eigentums und hilft so beim Aufbau einer nachhaltigen Zukunft.

Förderung der unternehmensinternen Zusammenarbeit

Als Resultat der Aktivitäten im Bereich geistiges Eigentum hält die Mitsubishi Electric Group eine hohe Anzahl an Patentanmeldungen und -registrierungen sowohl in Japan als auch im Ausland. Auf der anderen Seite ist die Umsetzung jedes Patents in vielen Fällen nur den Werken vorbehalten, die das Patent eingereicht haben, und patentierte Technologien sind nicht alle vollständig intern ausgerollt. Aus diesem Grund haben wir eine Technologiekarte veröffentlicht, auf der unsere Patente mit Fokus auf technologische und gesellschaftliche Herausforderungen klassifiziert und visualisiert sind. Diese Übersicht soll dazu dienen, die Nutzung von Technologien über einzelne Abteilungen hinaus zu fördern und uns als breit aufgestellten Hersteller von Elektrik und Elektronik zu vereinen. Auf der Karte kann man Zusammenfassungen jedes Patents, die Abteilung und den Namen des Erfinders sowie andere Details einsehen. Die Zugänglichkeit dieser Informationen soll die interne Zusammenarbeit über Abteilungsgrenzen hinweg fördern.

Urheberrechtsstrategie für die internationale Standardisierung

Um ihre Geschäfte in den globalen Märkten auszubauen, setzt sich die Mitsubishi Electric Group aktiv für die Förderung der internationalen Standardisierung ein. Initiativen zum Erwerb von Patenten, die internationale Standards unterstützen (z. B. standardessenzielle Patente), werden offen gefördert. Angesichts der Tatsache, dass das Unternehmen Mitglied einer Organisation ist, in der standardessenzielle Patente für die digitale Übertragung kollektiv von Patentpools, z. B. für MPEG, HEVC, Blu-ray Disc™^* und Mobilfunksysteme, kontrolliert werden, tragen die über die Organisation erwirtschafteten Einnahmen aus geistigem Eigentum zur Verbesserung und zum Anstieg der Geschäftserlöse bei. Das Unternehmen ist außerdem bestrebt, verstärkt Patente in wettbewerbsgeprägten Bereichen im Zusammenhang mit internationalen Standards zu erwerben und urheberrechtliche Tätigkeiten zu fördern, die zu einer höheren Wettbewerbsfähigkeit der Produkte und zur Gewinnung weiterer Marktanteile beitragen. Auf dem Gebiet der 5G-Mobilfunksysteme, bei denen zukünftig ein rasanter Anstieg erwartet wird, wirken wir nicht nur an Tätigkeiten zum Erwerb standardessenzieller Patente mit, sondern nutzen auch unsere Technologien, um urheberrechtliche Tätigkeiten zu fördern, mit denen wir unsere Produkte noch weiter verbessern können.

• * Blu-ray Disc™ ist ein Markenzeichen der Blu-ray Disc Association.

Anerkennung der Urheberrechte

Die Mitsubishi Electric Group ist sich der Bedeutung der gegenseitigen Anerkennung und Beachtung nicht nur der eigenen Urheberrechte, sondern auch der Urheberrechte anderer deutlich bewusst. Diese Haltung ist in den Richtlinien der Mitsubishi Electric Group unmissverständlich dargelegt und wird über die gesamte Gruppe hinweg praktiziert.

Verstöße gegen die Urheberrechte Dritter sind nicht nur Zuwiderhandlungen gegen die Erklärung zu Unternehmensethik und Compliance, sondern haben auch das Potenzial, die fortgesetzte Existenzfähigkeit der Gruppe massiv zu gefährden. Mögliche Verletzungen können zur Zahlung beträchtlicher Lizenzgebühren oder zur Einstellung eines bestimmten Produkts führen.

Um Verletzungen der Urheberrechte Dritter zu verhindern, fördert das Unternehmen das Bewusstsein der Mitarbeiter – und insbesondere von Ingenieuren und Urheberrechts-Verantwortlichen – durch Kurse und Schulungen und hält sie so dazu an, die Urheberrechte Dritter strengstens zu respektieren und zu achten. Darüber hinaus hat das Unternehmen Regeln zur Durchführung geeigneter Maßnahmen eingeführt, z. B. die Überwachung der Patentrechte Dritter von der Produktentwicklung bis zum Vertrieb und die Sicherstellung der strikten Einhaltung dieser Regeln.

Die Mitsubishi Electric Group ist außerdem bestrebt, sämtliche Urheberrechtsverletzungen durch Dritte zu verhindern. Zusätzlich zu internen Maßnahmen setzen wir dabei vor allem auf die Zusammenarbeit mit Industrieunternehmen und Regierungsbehörden in Japan und Übersee als Teil einer weitreichenden Kampagne gegen Fälschungen unserer Produkte.

Zusammenarbeit bei den Urheberrechtsrichtlinien

Urheberrechtsrichtlinien, zum Beispiel solche für die prompte und effiziente Patentprüfung, Aktivitäten für die internationale Standardisierung, Maßnahmen gegen Fälschungen und Raubkopien sowie die Einrichtung eines globalen Patentsystems fördern den fairen Wettbewerb und tragen dazu bei, Wohlstand herzustellen und die gesellschaftliche Entwicklung voranzubringen.

In diesem Bewusstsein unterbreitet Mitsubishi Electric verschiedene Vorschläge für Urheberrechtsrichtlinien und Änderungen relevanter Gesetze aus der Perspektive der Branche. Dies geschieht durch die aktive Mitarbeit in Institutionen wie dem Intellectual Property Strategy Headquarters und anderen Regierungsstellen des Patentamts sowie in Branchenorganisationen wie Keidanren und dem japanischen Verband für geistiges Eigentum. Angesichts der jüngsten Fortschritte in der wirtschaftlichen Globalisierung engagiert sich Mitsubishi Electric beim aktiven Austausch von Ansichten und Informationen mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und ausländischen Patentbehörden und wirkt bei der Festschreibung von Urheberrechtsrichtlinien aus einer breit angelegten, globalen Perspektive mit.